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Abschnitt I: Allgemeine Regelungen
1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn
http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8
Kehl, 77694
Deutschland
E-Mail: mail.@verbraucher-schlichter.de
Webseite: https://www.verbraucher-schlichter.de
Telefon: +49 7851 7957940
Stand: 1. Januar 2018
AGB's
AGB's - rechtliche Hinweise
Allgemeine Geschäftsbedingungen HappyTime24 Services GmbH und seine Produkte GoocMa und HappyView.
Vielen Dank, dass Sie unsere Produkte nutzen. Diese Dienste werden Ihnen von HappyTime24 Services GmbH, Lindenweg 23, 61231 Bad Nauheim zur Verfügung gestellt. Alle veröffentlichen Produkte werden teilweise zusätzlich auch in GoocMa und HappyView angezeigt, je nachdem, welcher Vertrag abgeschlossen wurde. Hiermit erklären Sie sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre Inhalte, je nach Auswahl Ihrer Pakete zusätzlich in den jeweiligen Produkten angezeigt werden. HappyTime24 bietet eine Vielzahl von verschiedenen Diensten an. Aus diesem Grund gelten unter Umständen zusätzliche Bedingungen oder Produktvoraussetzungen (wie z.B. für Videos unter www.happyview.de) Solche zusätzlichen Bedingungen werden im Zusammenhang mit den entsprechenden Diensten zur Verfügung gestellt und werden somit Teil Ihres Nutzungsverhältnisses mit uns, sobald Sie diese Dienste nutzen. Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen unter Berücksichtigung der Interessen aller Internet-Nutzer verbindlich und fair für alle zu regeln. Grundlage einer Bestellung und eines Vertrages sind daher immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit einer Bestellung eines unserer Produkte anerkennen und bestätigen. Sie können die Geschäftsbedingungen an dieser Stelle einsehen und bei Bedarf gleich ausdrucken.
Abschnitt I: Allgemeine Regelungen
1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von HappyTime24 Services Gmbh gelten für alle zur Verfügung gestellten Dienste/Produkte auch in den jeweiligen Regionen.
1.2 Wir erbringen alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGBs.
1.3 Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Version der verbindlichen Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Links AGB's auf der Webseite www.happytime24.de oder in den Unterregionen, bzw. den genutzten Produkten gelesen und ausgedruckt werden.
1.4 Ein Vertragsabschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.
1.5 Der Vertrag kommt mit der Freischaltung der Zugangskennung bei unserem Produkt GoocMa mit der Online-Freischaltung und Zuteilung eines Freischaltcodes zustande. Für die Produkte von Happytime24 oder HappyView ist ein schriftlicher Vertrag zwingende Voraussetzung für die Freischaltung des jeweiligen Produktes.
1.6 Ein Widerrufsrecht gibt es nicht, weil Verträge nur von gewerblichen Kunden abgeschlossen werden können.
1.3 Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Version der verbindlichen Nutzungsbedingungen kann durch Anklicken des Links AGB's auf der Webseite www.happytime24.de oder in den Unterregionen, bzw. den genutzten Produkten gelesen und ausgedruckt werden.
1.4 Ein Vertragsabschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.
1.5 Der Vertrag kommt mit der Freischaltung der Zugangskennung bei unserem Produkt GoocMa mit der Online-Freischaltung und Zuteilung eines Freischaltcodes zustande. Für die Produkte von Happytime24 oder HappyView ist ein schriftlicher Vertrag zwingende Voraussetzung für die Freischaltung des jeweiligen Produktes.
1.6 Ein Widerrufsrecht gibt es nicht, weil Verträge nur von gewerblichen Kunden abgeschlossen werden können.
2. Leistungen
2.1 Der Leistungsumfang der einzelnen Pakete ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung der Dienste.
2.2 Alle Server in den Rechenzentren von Happytime24 und deren Produkte GoocMa und HappyView sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert.
2.3 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. Wir weisen die Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht in unserem Auftrag handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf den abgeschlossenen Vertrag der von uns erbrachten Leistung.
2.4 Wir machen an unseren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten. Zu diesem Zwecke können wir unsere Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Wir werden die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
2.5 Wir können unsere Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung unserer und der Interessen unserer Kunden zumutbar ist.
2.2 Alle Server in den Rechenzentren von Happytime24 und deren Produkte GoocMa und HappyView sind über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Ein- und ausgehender Datenverkehr wird über Router, Loadbalancer, Switche etc. geleitet, die jeweils eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Aus technischen Gründen sind daher die Datenverkehrskapazitäten für Gruppen von Servern an bestimmten Punkten limitiert.
2.3 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Jahresmittel. Wir weisen die Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der von uns erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht in unserem Auftrag handeln, von uns nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss eines anderen Anbieters) Einfluss auf die Leistungen haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von uns erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf den abgeschlossenen Vertrag der von uns erbrachten Leistung.
2.4 Wir machen an unseren Systemen zur Sicherheit des Netzbetriebes, der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten. Zu diesem Zwecke können wir unsere Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Wir werden die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen.
2.5 Wir können unsere Leistungen ändern, soweit dies unter Berücksichtigung unserer und der Interessen unserer Kunden zumutbar ist.
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit (1 Jahr) im Voraus zahlbar. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Sepa - Basislastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt uns, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden nutzungsunabhängigen Entgelte einzuziehen.
3.2 Nutzungsabhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste der einzelnen Produkte. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Sepa - Basislastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt uns, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte mit der Gläubiger Identifikationsnummer DE35ZZZ00000158031 einzuziehen. Sind Unterregionen durch einen Lizenzpartner besetzt so hat die Gläubiger Identifikationsnummer der jeweiligen Region Gültigkeit. Die Mandatsreferenz und der Abbuchungstermin wird dem Kunden mit der ersten Rechnungsstellung mitgeteilt. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
3.3 Wir stellen zu jedem Zahlungsvorgang bzw. einmal pro Vertragsjahr eine elektronische Rechnung als PDF zur Verfügung. Der Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, können wir hierfür ein Entgelt von € 2,50 je Rechnung verlangen.
3.4 Wir können die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Wie weisen unsere Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
3.5 Gegen Forderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
3.6 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, können wir unsere Dienste sperren. Der Entgeltanspruch besteht fort.
3.7 Kommt der Kunde mit der Bezahlung der Vergütung in Verzug, können wir das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für uns liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
3.8 Bei Zahlungsverzug können wir eine Erstattung der hieraus entstehenden Kosten verlangen. Gleiches gilt für die Kosten, die wegen unberechtigten Rücklastschriften entstehen, hierfür können wir pro unberechtigte Rücklastschrift einen Betrag von € 17,50 plus die anfallenden Rücklastschriftgebühren zzgl. der gesetzliche Mehrwertsteuer verlangen.
3.2 Nutzungsabhängige Entgelte richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste der einzelnen Produkte. Zahlungen des Kunden erfolgen durch Sepa - Basislastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt uns, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses anfallenden Entgelte mit der Gläubiger Identifikationsnummer DE35ZZZ00000158031 einzuziehen. Sind Unterregionen durch einen Lizenzpartner besetzt so hat die Gläubiger Identifikationsnummer der jeweiligen Region Gültigkeit. Die Mandatsreferenz und der Abbuchungstermin wird dem Kunden mit der ersten Rechnungsstellung mitgeteilt. Die Ermächtigung gilt auch für vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen.
3.3 Wir stellen zu jedem Zahlungsvorgang bzw. einmal pro Vertragsjahr eine elektronische Rechnung als PDF zur Verfügung. Der Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, können wir hierfür ein Entgelt von € 2,50 je Rechnung verlangen.
3.4 Wir können die Preise zum Beginn der nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist, gilt die Änderung als genehmigt. Wie weisen unsere Kunden in der Änderungs-Ankündigung darauf hin, dass die Änderung wirksam wird, wenn er nicht widerspricht.
3.5 Gegen Forderungen kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
3.6 Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, können wir unsere Dienste sperren. Der Entgeltanspruch besteht fort.
3.7 Kommt der Kunde mit der Bezahlung der Vergütung in Verzug, können wir das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung für uns liegt insbesondere auch dann vor, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt, eröffnet oder die Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird.
3.8 Bei Zahlungsverzug können wir eine Erstattung der hieraus entstehenden Kosten verlangen. Gleiches gilt für die Kosten, die wegen unberechtigten Rücklastschriften entstehen, hierfür können wir pro unberechtigte Rücklastschrift einen Betrag von € 17,50 plus die anfallenden Rücklastschriftgebühren zzgl. der gesetzliche Mehrwertsteuer verlangen.
4. Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse.
4.2 Wir können Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die uns gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die wir zur Erbringung unserer Dienste einsetzen, beeinträchtigt wird. Wir können Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit unserer Server-Systeme beeinträchtigt wird.
4.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
4.5 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf unseren Servern überspielt und auf anderen Datenträgern, die nicht bei uns liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
4.2 Wir können Informationen und Erklärungen, die das Vertragsverhältnis betreffen, an die E-Mail-Adresse des Kunden schicken. Der Kunde wird die E-Mail-Adresse, die uns gegenüber als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen.
4.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die wir zur Erbringung unserer Dienste einsetzen, beeinträchtigt wird. Wir können Dienste sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit unserer Server-Systeme beeinträchtigt wird.
4.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter unverzüglich zu ändern. Er verwaltet Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig und hält sie geheim. Er ist verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
4.5 Der Kunde erstellt Sicherungskopien von allen Daten, die er auf unseren Servern überspielt und auf anderen Datenträgern, die nicht bei uns liegen. Im Fall eines Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf unsere Server übertragen.
5. Haftung
5.1 Für Schäden haften wir nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von uns oder einer unserer Erfüllungsgehilfen. Verletzen wir oder einer unserer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, die wir bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnten, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
5.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
5.2 Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
6. Datennutzung
6.1 Wir erheben und verarbeiten Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln. Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung im Impressum.
6.2 Soweit diese Daten zur Abrechnung erforderlich sind, dürfen wir Verkehrsdaten und Abrechnungsdaten speichern und übermitteln.
6.2 Soweit diese Daten zur Abrechnung erforderlich sind, dürfen wir Verkehrsdaten und Abrechnungsdaten speichern und übermitteln.
7. Urheberrechte, Eigentumsvorbehalt
7.1 Wir räumen den Kunden an zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veränderung ist daher nicht erlaubt. Für Open Source Programme gelten diese Bestimmungen nicht, es finden ausschließlich die zugehörigen Lizenzbedingungen Anwendung.
7.2 Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller. Die von uns zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien darf der Kunde nicht ohne schriftliche Genehmigung von uns zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen. Der Kunde stellt uns von allen durch ihn verursachten Urheberrechten frei.
7.3 Bei einigen unserer Dienste können Sie Inhalte einstellen. Sie behalten Ihre Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an den Inhalten, die Sie in unsere Dienste einstellen. Kurz gesagt: Was Ihnen gehört, bleibt auch Ihres. Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschätzte Inhalte in unsere Diensten einstellen, räumen Sie uns sowie den Vertragspartnern von uns unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Sollten Dritte uns wegen eines begründeten Rechtsverstoßes - gleich welcher Art - in Anspruch nehmen, der aus Ihrer eigenverantwortlichen Nutzung, Bearbeitung, Veränderung und Löschung von Inhalten auf Ihrem Eintrag resultiert, so sind Sie verpflichtet, uns von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die uns wegen des vorbenannten Rechtsverstoßes entstehen.
7.2 Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller. Die von uns zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder, Animationen, Film- und Tonmaterialien darf der Kunde nicht ohne schriftliche Genehmigung von uns zur Gestaltung der vertragsgegenständlichen Internetpräsenz nutzen. Es ist nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Nach Beendigung des Vertrages sind die Materialien zu löschen. Der Kunde stellt uns von allen durch ihn verursachten Urheberrechten frei.
7.3 Bei einigen unserer Dienste können Sie Inhalte einstellen. Sie behalten Ihre Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an den Inhalten, die Sie in unsere Dienste einstellen. Kurz gesagt: Was Ihnen gehört, bleibt auch Ihres. Indem Sie urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschätzte Inhalte in unsere Diensten einstellen, räumen Sie uns sowie den Vertragspartnern von uns unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung des jeweiligen Dienstes und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. Sollten Dritte uns wegen eines begründeten Rechtsverstoßes - gleich welcher Art - in Anspruch nehmen, der aus Ihrer eigenverantwortlichen Nutzung, Bearbeitung, Veränderung und Löschung von Inhalten auf Ihrem Eintrag resultiert, so sind Sie verpflichtet, uns von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die uns wegen des vorbenannten Rechtsverstoßes entstehen.
8. Vertragslaufzeit, Kündigung
8.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit / erste Vertragslaufzeit von einem Jahr, solange er nicht von einer Partei zum jeweiligen Laufzeitende gekündigt wird. Für GoocMa gilt hier eine Frist von einem Monat zum Vertragsende, Für die anderen Produkte haben ausschließlich die im jeweiligen Vertrag vereinbarten Kündigungsfristen Gültigkeit.
8.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform - wie im jeweiligen Vertrag vereinbart..
8.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform - wie im jeweiligen Vertrag vereinbart..
9. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist der Sitz von HappyTime24 Services GmbH, 61231 Bad Nauheim, Lindenweg 23. Es sei denn, dass eine Region von einem Lizenzpartner besetzt ist, dann ist der jeweilige Gerichtsstand, dass für diese Region zuständige Amtsgericht. Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieser Verträge entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
HINWEIS ZUR EU-STREITSCHLICHTUNG:
Hinweis auf EU-Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:http://ec.europa.eu/consumers/odr
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Str. 8
Kehl, 77694
Deutschland
E-Mail: mail.@verbraucher-schlichter.de
Webseite: https://www.verbraucher-schlichter.de
Telefon: +49 7851 7957940
Stand: 1. Januar 2018
